AGB
Allgemeine
Geschäftsbedingung von
EchteDekoLiebe OHG
1. Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und
Leistungen betreffend die Internet-Plattform –www.EchteDekoLiebe.com. Sofern der
Kunde auf die Einbeziehung seiner eigenen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen
hinweist, wird diesen widersprochen.
(2) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Leistungsbeschreibungen auf unseren Internetseiten — www.EchteDekoLiebe.de
stellen noch keine Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein solches
Angebot wird erst mit der Online-Bestellung des Kunden über das Kontaktformular oder
auf Grund einer telefonischen oder in Textform erfolgenden Bestellung abgegeben. Die
anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch
keine Annahme dieses Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande mit Zugang
der Auftragsbestätigung. Der Kunde ist an sein Angebot nicht mehr gebunden (dieses
erlischt), falls wir ihm nicht binnen 5 Kalendertagen (gerechnet ab dem Eingang der
Bestellung bei uns) die Annahmeerklärung übermittelt haben.
(2) Ist eine dem Kunden verspätet zugegangene Annahmeerklärung dergestalt
abgesendet worden, dass sie bei regelmäßiger Beförderung ihm rechtzeitig zugegangen
sein würde, und musste der Kunde dies erkennen, so hat er uns die Verspätung
unverzüglich nach dem Empfang der Erklärung anzuzeigen, sofern es nicht schon vorher
geschehen ist. Verzögert der Kunde die Absendung der Anzeige, so gilt die Annahme als
nicht verspätet. Im Übrigen gilt die verspätete Annahme durch uns als ein neues Angebot
zum Abschluss eines Kaufvertrages, das der Kunde durch ausdrückliche
Annahmeerklärung oder durch Entgegennahme der Ware annehmen kann.
3. Rechtswahl
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Kaufvertragsparteien findet das Recht
der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind
die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CSIG) ist
ausgeschlossen.
4. Preise, Zahlung, Lieferung, Versandkosten(1) In der Vergütung ist die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer
(Mehrwertsteuer) enthalten.
(2) Bei Vertragsschlüssen bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
I. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands:
1. Vorauskasse per
• Überweisung
• Sofortüberweisung (Klarna)
• PayPal
2. Zahlung mittels Klarna (Sofortüberweisung)
II. Für Lieferungen ins Ausland:
Vorauskasse per
• Überweisung
• Sofortüberweisung
• PayPal
(3) Alle Artikel werden innerhalb Deutschlands und der gesamten – EU – ausgeliefert.
(4) Die Lieferung erfolgt entweder per DHL, Post oder über eine herstellereigene
Spedition.
(5) Die Versandkosten finden Sie in der Navigation sowie bei den Waren-Präsentationen.
5. Fernabsatzrechtliche Informationen
(1) Die Beschreibung der Waren ergibt sich aus der Präsentation im Internet unter
www.echtedekoliebe.de (2) Die Belehrungen über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht als
Verbraucher, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, dessen vorzeitiges Erlöschen, das
Widerrufsformular, die Folgen des Widerrufs, z. B. Rücksendung, Rücksendekosten und
Wertersatz, finden Sie unter dem Menüpunkt „Widerrufsbelehrung“.
(3) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 10 Arbeitstagen individuelle Absprachen
sind auch geltend bei größeren Bestellungen (Montag bis Freitag, Feiertage
ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut
(bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).(4) Wir erbringen keine Kundendienstleistungen, insbesondere keinen Kundendienst, und
gewähren selbst keine Garantien.
(5) Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem wir
unterworfen sind, gibt es nicht.
(6) Alle weiteren Informationen zu unserem Unternehmen, dem Angebot und der
Abwicklung des Kaufs ergeben sich aus den Darstellungen auf unserer Webseite.
6. Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
Seit dem 09.01.2016 ist die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) in Kraft über
die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Sie gilt für die
außergerichtliche Streitbeilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus
Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und
Online-Händlern und bezweckt die Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus im
europäischen Binnenmarkt. Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine
einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für
Streitigkeiten angeboten werden. Die OS-Plattform leitet ordnungsgemäß gestellte
Beschwerden an die (nach nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen (Außergerichtliche
Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren
vor den AS-Stellen können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR) entstehen,
falls sein Antrag rechtsmissbräuchlich ist.
Link zur OS-Plattform der EU-Kommission: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mailadresse lautet: kontakt@echtedekoliebe.com
7. Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Technische Schritte zum Vertragsschluss
Siehe dazu die die Erläuterungen in Ziffer 2 unserer AGB.
(2) Vertragstextspeicherung / Ausdruck
Der Kunde kann den Vertragstext abspeichern, indem er durch die Funktion seines
Browsers „Speichern unter“ die betreffende Internetseite auf seinem Computer sichert.
Durch die Druckfunktion seines Browsers hat er zudem die Möglichkeit, den Vertragstext
auszudrucken. Wir selbst speichern die Vertragstexte und machen dem Kunden diese auf
Wunsch per Email oder per Post zugänglich.
(3) Korrekturmöglichkeit
Seine Eingaben kann der Kunde während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren,
indem er den Button „Zurück“ im Browser wählt und dann die entsprechende Änderung
vornimmt. Durch Schließen des Webbrowsers kann der Kunde den gesamten
Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Weiterhin bietet auch die Bestellübersicht vor
Absenden der Online-Bestellung noch eine zusätzliche Korrekturmöglichkeit, auf die der
Kunde hingewiesen wird.(4) Sprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich
Deutsch.
(5) Verhaltenskodex
Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.
8. Gewährleistung
Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für die gekaufte Ware. Die
Gewährleistungsfrist (also die Haftungsdauer) bei Mängeln der Ware beträgt bei Neuware
24 Monate, bei gebrauchter Ware 12 Monate.
Die Gewährleistungsfrist beginnt ab der Übergabe der Ware an den Käufer.
Es besteht keinerlei Rücknahme von personalisierten Artikel, keine Rücknahme von
Lebensmittel oder in jeglicher Form für den Kunden auf Wunsch zusammengestellte
Artikel.
1. der Anspruch entstanden ist und
2. der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des
Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste,
– wenn es um die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit geht, die auf einer von uns begangenen fahrlässigen oder vorsätzlichen
Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines
unserer Erfüllungsgehilfen beruhen oder
– wenn es um die Haftung für sonstige Schäden geht, die auf einer von uns begangenen
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner Erfüllungsgehilfen beruhen oder
– wenn es um die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, um Ansprüche aus
Garantieversprechen oder die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften geht,
z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, oder
– wenn es sich um Ansprüche aus einem einvernehmlich zwischen den
Kaufvertragsparteien vollzogenen Rücktritt, einer einvernehmlich zwischen den
Kaufvertragsparteien vollzogenen Minderung oder aus einer sonstigen Vereinbarung der
Kaufvertragsparteien in Bezug auf die Regulierung von Gewährleistungsansprüchen
handelt.
Unberührt bleibt die zweijährige Verjährungsfrist für Rückgriffsansprüche gemäß §§ 478
BGB.Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die normale
Abnutzung.
9. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum Eingang aller
Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten
nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir berechtigt, den
gelieferten Gegenstand heraus zu verlangen; der Käufer ist in diesem Falle zur
Herausgabe des Gegenstands verpflichtet.
2. Der Käufer ist verpflichtet, uns bei Pfändungen bezüglich des Kaufgegenstands oder
sonstiger diesbezüglicher Zugriffe oder Zugriffsversuche Dritter bezüglich des
Kaufgegenstands unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir unsere Rechte aus dem
Eigentumsvorbehalt wahrnehmen können.
10. Hinweis zum Batteriegesetz (BattG)
Falls das Angebot Akkus oder Batterien umfasst, sind Sie gesetzlich verpflichtet,
gebrauchte Batterien oder Akkus gesondert zu entsorgen. Bitte geben Sie diese an einer
kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Batterien und Akkus, die sie von
uns erhalten haben, können Sie bei uns unentgeltlich zurückgeben. Batterien oder Akkus,
die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und
dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z.B. „Cd“ für Cadmium, „Pb“ für
Blei, „Hg“ für Quecksilber) gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal
in den Begleitpapieren der Warensendung.
11. Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie
solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich
Kontakt mit uns auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen
Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer geltend machen
zu können.
12. Datenschutz
Die Datenschutzerklärung zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben finden Sie
in der gesondert vorgehaltenen Datenschutzerklärung.
13. Urheberrechtshinweis
Die auf unseren Internetseiten eingestellten Fotos und die von uns erstellten Texte sind
urheberrechtlich geschützt. Das unbefugte Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur
auszugsweise) wird gem. § 97 UrhG strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.
14. GerichtsstandFür alle wechselseitigen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar
resultierenden Streitigkeiten der Vertragspartner wird – Dateneingabe – als
ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei den Vertragspartnern um
Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen handelt.
15. Verbraucherhinweis
Der Kunde verpflichtet sich nach Erhalt der Ware ohne Aufforderung jeden Artikel
auf Transportschäden/Mängel zu überprüfen. Der Kunde verpflichtet sich vor der
Weitergabe jeden Artikel zu überprüfen das die sichere und mängelfreie weitergäbe
gewährleistet ist. Dem Kunden ist bewusst das die Weitergabe des Artikels in seiner
Verantwortung ist ob der Artikel dem weitergebenden gerecht wird auf Alter,
Lebenseinstellung, Konsumverhalten und Gewohnheiten. Dazu zählt z.B. alter,
Allergien und auch essverhalten wie Vegan.
16.. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB
ganz oder teilweise unwirksam sein bzw. unwirksam werden oder die Vereinbarungen eine
Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt.
Ellerau den 1.1.2025